Wann ist eine CE-Kennzeichnung notwendig?

Wann ist eine CE-Kennzeichnung notwendig?

Eine CE-Kennzeichnung ist immer dann notwendig, wenn ein Produkt verkauft wird, welches besonderen rechtlichen Anforderungen unterliegt, so wie es bei Spielzeug der Fall ist. CE steht für „Conformité Européenne“. Die CE-Kennzeichnung bedeutet nicht, dass das Produkt von einer externen Stelle geprüft wurde. Der Hersteller bringt die CE-Kennzeichnung selbst am Produkt an. Der Hersteller sagt damit, dass sein Produkt den gesetzlichen Anforderungen entspricht und er selbst die Verantwortung dafür übernimmt.

Was wird durch die CE-Kennzeichnung geregelt?

Wenn ein Produkt mit dem CE-Zeichen gekennzeichnet ist, sagt der Hersteller also, dass dieses Produkt den rechtlichen Anforderungen entspricht. Die Prüfung, ob das Produkt den Anforderungen entspricht, kann der Hersteller selbst vornehmen. Das gilt auch für Kleinunternehmer, die ihre Ware zu Hause herstellen. Dabei sind nicht nur die Tests an sich eine Herausforderung, auch kann es schon zum Problem werden an die entsprechenden Vorgaben zu kommen. Denn die Sicherheitsvoraussetzungen von Spielzeug richten sich nach der DIN EN 71, welche im Internet nicht kostenlos zur Verfügung steht, sondern käuflich erworben werden muss.

Wie muss die CE-Kennzeichnung am Produkt angebracht sein?

Die CE-Kennzeichnung muss sichtbar, lesbar und dauerhaft am Produkt oder am Typenschild des Produkts befestigt sein. Falls das aufgrund der Art des Produkts nicht möglich ist, muss die Kennzeichnung auf der Verpackung oder den Begleitunterlagen angebracht werden. Etwa dann, wenn das Produkt zu klein ist, um die Kennzeichnung vorzunehmen, oder sonst die Funktionsfähigkeit stark beeinträchtigt wäre.

Was kann bei Missachtung der CE-Kennzeichnung passieren?

Viele Händlerinnen und Händler halten sich vorbildlich an die Vorgaben. Leider jedoch nicht alle. Dabei geht es gerade bei der CE-Kennzeichnung von Spielzeug um die Sicherheit der Kleinsten. Eltern sollten sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder mit sicherem Spielzeug spielen. Produkte ohne CE-Kennzeichnung dürfen nicht vertrieben werden. Wenn Produkte verkauft werden, die nicht den Anforderungen der Produktsicherheit entsprechen, liegt ein Verstoß gegen das Produktsicherheitsgesetz vor und es muss mit einem Bußgeld der zuständigen Behörde gerechnet werden.

Darf mit der CE-Kennzeichnung geworben werden?

Viele meinen es gut und wollen ihre Kunden darauf aufmerksam machen, dass ihre Produkte den rechtlichen Anforderungen entsprechen. Doch dabei ist Vorsicht geboten. Da es sich bei der CE-Kennzeichnung um eine gesetzliche Vorgabe handelt, darf nicht damit geworben werden, dass ein Produkt diese Kennzeichnung hat. Dabei würde es sich um eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln, was nicht erlaubt ist. Denn bei der CE-Kennzeichnung handelt es sich nicht um ein klassisches Prüfsiegel, dieser Eindruck soll dem Verbraucher gegenüber nicht entstehen.


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Über die Autorinnen

Sandra May schreibt seit September 2018 als juristische Expertin für OnlinehändlerNews. Bereits im Studium spezialisierte sie sich auf den Bereich des Wettbewerbs- und Urheberrechts. Nach dem Abschluss ihres Referendariats wagte sie den eher unklassischen Sprung in den Journalismus. Juristische Sachverhalte anschaulich und für Laien verständlich zu erklären, ist genau ihr Ding.

Hanna Hillnhütter verschlug es 2012 für ihr Jurastudium vom Ruhrgebiet nach Leipzig. Neben dem Studium mit dem Schwerpunkt Strafrecht, spielte auch das Lesen und Schreiben eine große Rolle in ihrem Leben. Nach einem kurzen Ausflug in das Anwaltsleben, freut Hanna sich nun, ihre beiden Leidenschaften als Redakteurin verbinden zu können.


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